17. September 2016: Demos gegen CETA in 7 Städten!

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Am Samstag, 17. September finden in 7 Städten in ganz Deutschland Großdemonstrationen gegen das geplante Freihandels-Abkommen CETA statt.

Was ist CETA?

Ein trojanisches Pferd namens CETA

Seit 2009 hat die EU-Kommission mit Kanada unter strenger Geheimhaltung über ein umfassendes Handels- und Investitionsschutzabkommen verhandelt: CETA, das „Comprehensive Economic and Trade Agreement“. Während Öffentlichkeit und Parlamente ausgeschlossen blieben, erhielten Wirtschaftslobbyisten erheblichen Einfluss auf den Vertragstext; öffentlich gemacht wurde dieser von der Kommission in seiner Rohfassung  erst 2014, nach Verhandlungsabschluss,  die endgültige Fassung dann am 29. Februar 2016 nach Abschluss der Rechtsförmlichkeitsüberprüfung.

Nach einem Schlagabtausch über die Rechtsnatur von CETA zwischen Kommission und EU-Rat unterbreitete die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström am 5. Juli dem Rat den Vorschlag,  CETA aus politischen Gründen als gemischtes Abkommen abzuschließen, das der Zustimmung der nationalen Parlamente bedarf; dennoch betrachtet die Kommission CETA aus juristischer Sicht weiterhin als reines EU-Abkommen, das in die ausschließliche Zuständigkeit der EU fällt. Die Kommissarin verwies auf die Möglichkeit, den Vertrag noch vor Ratifizierung durch die nationalen Parlamente vorläufig anzuwenden.

Ähnlich wie beim TTIP-Abkommen zwischen den USA und der EU droht auch mit CETA ein massiver Abbau von Demokratie, öffentlicher Daseinsvorsorge und Umweltschutz.

Der Protest kommt genau zur richtigen Zeit. Zwei Tage nach den Demonstrationen wird die SPD über CETA abstimmen. Kurz danach fallen die wichtigen Entscheidungen im EU-Ministerrat. Wenn wir CETA jetzt stoppen, dann ist auch TTIP Geschichte. Noch nie waren die Chancen so gut, die beiden Freihandelsabkommen endgültig zu verhindern.

Der bundesweite Trägerkreis aus 30 Organisationen ruft zu Großdemonstrationen gegen CETA und TTIP auf – am 17. September zeitgleich in 7 Städten. Gemeinsam wird ein klares Signal für einen gerechten Welthandel gesetzt werden!


Links:
http://www.ttip-demo.de/home/
http://www.attac.de/kampagnen/freihandelsfalle-ttip/hintergrund/ceta/

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Aftermovie Mahnwache Frankfurt/Main 01.09.14 // Imagefilm Friedensmahnwachen

Am 01. September, dem Weltfriedenstag, fand in Frankfurt/Main nicht nur die „gewöhnliche“ Mahnwache statt.
Es gab einen Schweigemarsch im Gedenken an die Opfer der Kriege der letzten 100 Jahre vom Hauptbahnhof zur Haupt-/Mahnwache.
Besondere Gäste waren Pedram Shahyar und Ken Jebsen; die mit ihnen geführten Interviews sind seit gestern bereits auf Youtube zu sehen.
Da diese Friedensmahnwache also eine außergewöhnliche war,
konnte ich es nicht lassen aus den gesammelten Materialien (wieder mal) einen Aftermovie zu schneiden.
Ich denke, die Inhalte entsprechen denen der ganzen Bewegung, ich sehe es also nicht nur als Aftermovie dieses einen Tages,
sondern als kleinen Imagefilm der gesamten Montagsmahnwachen.
Teilt ihn, zeigt ihn euren Freunden und jedem, der ihn (nicht) sehen will.
Die Hoffnung, damit mehr Menschen Montags auf die Straße zu bewegen, stirbt zuletzt.
#EverydayRebellion #PeaceForTheWorld

Interview mit Ken Jebsen: https://www.youtube.com/watch?v=yb7oj…
Interview mit Pedram Shahyar: https://www.youtube.com/watch?v=JYMqx…
Persönliche Fragerunde mit Ken Jebsen: https://www.youtube.com/watch?v=s-ezL…

FB Mahnwache Frankfurt: https://www.facebook.com/mahnwacheffm
FB Friedlicher Widerstand in FfM Gruppe: https://www.facebook.com/groups/frank…
FB Friedenswerkstatt: https://www.facebook.com/peaceffm?fre…
HP Mahnwache Frankfurt: http://www.mahnwache-frankfurt.de/
HP Friedenswerkstatt: http://peaceffm.noblogs.org/

 

KenFM: Mahnwache für Frieden, Frankfurt, 01. September 2014

Beschreibung zum Video:

„Kapitalismus ist ohne Krieg nicht zu haben, oder anders gesagt: Er basiert auf Krieg.

Krieg ist Politik mit anderen Mitteln, und alles, was aktuell auch im Irak oder in der Ukraine geht, sind Wirtschaftsinteressen. Es geht um das Erobern von Märkten, und das Erbeuten von endlichen Bodenschätzen. Vor allem um Öl, Gas und seltene Erden.
Je knapper diese Güter und Energieträger werden, desto härter werden die Verteilungskämpfe darum. Das alles kombiniert mit einer stark steigenden Weltbevölkerung, und künstlich zusammengehalten durch FIAT-Money, kann nur die totale Zerstörung des Planeten als Endergebnis haben.
Die Logik sagt uns: Es kann kein unendliches Wachstum in einem endlichen Lebensraum geben.

Die Montagsmachnwachen gibt es jetzt seit über drei Monaten. Sie haben die WM und die Sommerferien überstanden und sind nötiger denn je. Die Mahnwachen wurden, anders als die klassische Friedensbewegung, nicht durch Vereine, Parteien oder Organisationen auf die Beine gestellt, sie kommen aus der Mitte der Gesellschaft und haben es geschafft, vor allem jene Menschen für Politik zu interessieren, die bisher eher passiv dem Geschehen zusahen. Das plötzliche Erwachen machte diese junge Bewegung für gestandene Linke lange suspekt. So reagierten viele spontan mit Ablehnung und unterstellten den Teilnehmern der Mahnwachen pauschal, rechts zu sein. Seriöse Bewegungsstudien konnten diesen schweren Vorwurf schließlich entkräften.

Warum sind die Mahnwachen derzeit nötiger denn je? Die Lage in Europa spitzt sich zu. Ein NATO-Krieg gegen Russland ist keine Utopie mehr. Jetzt gilt es, kollektiv zusammenzuarbeiten. Alte und neue Friedensbewegung. Wer sich aus falschem Stolz und reiner Eitelkeit weiter in Grabenkämpfen verliert, spielt ausschließlich den Kriegstreibern in die Hände.
Auch die Kirchen sind kein Garant mehr für ein Nein zum Krieg oder zu Waffenexporten! Die Bürger in Europa sind auf sich selbst gestellt. Wer jetzt nicht zusammenarbeitet, bietet sich dem Imperialismus als Bauernopfer geradezu an.

Wie kann man Frieden von der politischen Führung fordern, wenn man es nicht fertig bringt, sich im selben Boot sitzend nicht gegenseitig an die Gurgel zu gehen?
Arbeitet endlich zusammen!

KenFM setzte seine Mahnwachentour fort und besuchte am vergangenen Montag die Mahnwache in Frankfurt am Main, der deutschen Hauptstadt des Großkapitals.“