17. September 2016: Demos gegen CETA in 7 Städten!

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Am Samstag, 17. September finden in 7 Städten in ganz Deutschland Großdemonstrationen gegen das geplante Freihandels-Abkommen CETA statt.

Was ist CETA?

Ein trojanisches Pferd namens CETA

Seit 2009 hat die EU-Kommission mit Kanada unter strenger Geheimhaltung über ein umfassendes Handels- und Investitionsschutzabkommen verhandelt: CETA, das „Comprehensive Economic and Trade Agreement“. Während Öffentlichkeit und Parlamente ausgeschlossen blieben, erhielten Wirtschaftslobbyisten erheblichen Einfluss auf den Vertragstext; öffentlich gemacht wurde dieser von der Kommission in seiner Rohfassung  erst 2014, nach Verhandlungsabschluss,  die endgültige Fassung dann am 29. Februar 2016 nach Abschluss der Rechtsförmlichkeitsüberprüfung.

Nach einem Schlagabtausch über die Rechtsnatur von CETA zwischen Kommission und EU-Rat unterbreitete die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström am 5. Juli dem Rat den Vorschlag,  CETA aus politischen Gründen als gemischtes Abkommen abzuschließen, das der Zustimmung der nationalen Parlamente bedarf; dennoch betrachtet die Kommission CETA aus juristischer Sicht weiterhin als reines EU-Abkommen, das in die ausschließliche Zuständigkeit der EU fällt. Die Kommissarin verwies auf die Möglichkeit, den Vertrag noch vor Ratifizierung durch die nationalen Parlamente vorläufig anzuwenden.

Ähnlich wie beim TTIP-Abkommen zwischen den USA und der EU droht auch mit CETA ein massiver Abbau von Demokratie, öffentlicher Daseinsvorsorge und Umweltschutz.

Der Protest kommt genau zur richtigen Zeit. Zwei Tage nach den Demonstrationen wird die SPD über CETA abstimmen. Kurz danach fallen die wichtigen Entscheidungen im EU-Ministerrat. Wenn wir CETA jetzt stoppen, dann ist auch TTIP Geschichte. Noch nie waren die Chancen so gut, die beiden Freihandelsabkommen endgültig zu verhindern.

Der bundesweite Trägerkreis aus 30 Organisationen ruft zu Großdemonstrationen gegen CETA und TTIP auf – am 17. September zeitgleich in 7 Städten. Gemeinsam wird ein klares Signal für einen gerechten Welthandel gesetzt werden!


Links:
http://www.ttip-demo.de/home/
http://www.attac.de/kampagnen/freihandelsfalle-ttip/hintergrund/ceta/

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Friedensdemonstration „Friedenswinter“ in Berlin 13.12.14 – Mein Eindruck

Veröffentlicht am 14.12.2014

Ich war mit meinen Freunden auf der Friedensdemonstration „Friedenswinter“ am 13.12.14 in Berlin. Wir sind hingefahren, weil wir natürlich für Frieden im Allgemeinen sind, aber auch, weil wir neugierig waren, wer eigentlich dort hingeht, wenn in den Medien von Spinnern, Rechtsextremen,

nachdenKEN über: Kollektiver Protest für den Frieden in Europa.

Veröffentlicht am 02.12.2014

Ist die lange Periode des Friedens in Europa vorbei? Wird Krieg auf diesem Kontinent wieder ein legitimes Mittel um politische oder besser wirtschaftliche Interessen durchzusetzen?

Nimmt man den immer noch auf Kollision gebürsteten Kurs der NATO genauer unter die Lupe, muss man erkennen, von Entwarnung kann noch immer nicht die Rede sein. Im Gegenteil.

Die Krim-Krise war nur der Anfang.

Im Zuge der NATO-Osterweiterung wird alles daran gesetzt, um über den Hebel Ukraine auch die Russische Föderation in die Knie zu zwingen. Das geschieht aktuell durch Sanktionen und einen massiv manipulierten Ölpreis der Putins Staatshaushalt ruinieren soll. Die OPEC wurde wie schon in den 80iger unter Ronald Reagan zur Waffe umfunktioniert.

Sieht so Entspannungspolitik aus?

Ist auch der Kotau der Bundesregierung vor einer Politik die von Washington vorgegeben wirklich wird im Interesse unsers Landes?
Wo würde der nicht mehr auszuschließende militärische Konflikt mit Russland denn stattfinden?

In Europa!

Angela Merkel glänzt in den letzten Monaten als eine Frau die das, was aus den USA an Propaganda gegen Moskau vorgebracht wird, bestätigt aber nicht ergänzt. Sie betet nach.

Ganz anders der Bundespräsident. Er missbraucht sein Amt. Der gelernte Pfarrer ist längt zum Militärprediger verkommen und lässt keine Möglichkeit aus gegen Russland front zu machen.
Gauck spricht lieber vor der NATO-Sicherheitskonferenz als mit den Köpfen der Friedensbewegung.

Alte und neue Friedensbewegung, als auch Teile der Linken wollen sich das nicht mehr gefallen lassen. In einem gemeinsamen Aufruf konnten sie sich auf den 13.12.2014 verständigen, um an diesem Tage vor dem Schloss Bellevue gegen den kriegstreibenden Bundespräsidenten und seine verbale Generalmobilmachung zu protestieren.

Eine Demonstration vor dem Amtssitz des Bundespräsidenten hat es in der Geschichte der Republik noch nie gegeben. Aus gutem Grund. Die Lage ist ernst, was sich auch an der langen Liste der Unterzeichner des Friedenaufrufes zeigt.

Mit dabei sind u.a. Konstantin Wecker, Reinhard Mey, Reiner Braun, Albrecht Müller, Evelyn Hecht-Galinski, Ken Jebsen und Sahra Wagenknecht.

Die Demonstration beginnt am 13.12. am Hauptbahnhof und führt durch das Regierungsviertel. Sie endet vor Schloss Bellevue.
Hier wird final Eugen Drewermann eine Rede für den Frieden und gegen den Kriegskurs dieses Landes halten.

Zeige auch DU Gesicht. Komm auch DU nach Berlin. Setze auch DU ein Zeichen für den Frieden und gegen den Krieg. Werde auch DU Aktivist. Aktivist, wer aktiv ist.

„Die neue Art zu revoltier’n“ – DER FILM zur bundesweiten Friedensmahnwache am 19. Juli

Veröffentlicht am 08.08.2014

„Im März 2014 fragte sich Lars Mährholz wieso kein Mensch in Deutschland auf der Straße gegen die unerträglichen Missstände demonstriert. Also machte er den Anfang und gab damit den Impuls für eine neue Bewegung, die sich innerhalb weniger Wochen auf alle Kontinente ausbreitete.

Für diesen Film begleiteten die Filmemacher Frank Höfer und Jan Gaertig 4 Monate lang die ersten Friedensmahnwachen 2014 in Berlin und Leipzig und dokumentierten die ersten Selbstfindungsprozesse einer neuen Bewegung eines neuen Bewußtseins.

Seither sind insgesamt 8 Filme entstanden, welche allesamt kostenlos veröffentlicht worden sind. Die DVD enthält auch den neuesten Film „Die neue Art zu revoltier’n“, entstanden auf der bundesweiten Mahnwache für den Frieden am 19. Juli in Berlin.

http://www.nuovisoshop.de/dvd/nuoviso…

Mit dem Kauf dieser DVD, habt ihr trotz der kostenfreien Veröffentlichung die Möglichkeit uns zu unterstützen um viele weitere Produktionen dieser Art möglich zu machen. Insgesamt umfasst die DVD 240 min mit Filmen, Hintergrundberichten und Interviews. Neben dem neuesten Film „Die neue Art zu revoltier’n“ enthält die DVD noch folgende Filme:

Jetzt erst recht
Neuauflage einer Revolution
Come together
Quo vadis?
(R)evolution
Give Peace a chance
Die Zukunftsarchitekten
Die neue Art zu revoltier’n“

„Friedlicher Wandel durch regionale Vernetzung“ – Rico Albrecht – Mahnwache Berlin 19.Juli

Bevor sich eine Raupe zum Schmetterling weiterentwickelt, werden die ersten, einzelnen Schmetterlingszellen durch das Immunsystem der Raupe zerstört. Erst durch den Zusammenschluss zu autarken Gruppen (Cluster) gewinnt das Neue die Oberhand – und dann geht es ganz schnell. Der Schmetterling erhebt sich, und das alte System verbleibt als leere Hülle.

Derzeit wird jede regionale Mahnwache zu solch einem Cluster des Neuen und bietet eine Andockstation für alle Menschen, die wirklich etwas verändern wollen.